Das am Montag vorgestellte Konzept zur Haushaltskonsolidierung sorgt in Nürnbergs Kunst- und Kulturszene für Entsetzen. Die geplanten Einsparungen reichen weit über einzelne Einrichtungen hinaus. Besonders gravierend sind die vorgesehenen Schließungen der Kunsthalle, der Kultur- und Begegnungsstätte Haus des Spiels sowie der Kulturläden Ziegelstein, Vischers und Zeltnerschloss. Die mehr als 140 Positionen umfassende Streichliste zeigt jedoch, dass darüber hinaus zahlreiche weitere Kulturinitiativen, Vereine, Kollektive und Festivals von den Kürzungen betroffen sind.
Kahlschlag in der Nürnberger Kulturszene? Die Liste der Betroffenen ist lang
Mehr als 40 Positionen auf der Streichliste betreffen den Kulturbereich. Die Vorschläge reichen von soziokulturellen Zentren über Vereine bis hin zu etablierten Kulturinstitutionen und Festivals. Betroffen sind Einrichtungen wie das Stadtteilzentrum Desi, der Z-Bau sowie das Heizhaus mit dem Quellkollektiv. Gekürzt werden soll zudem bei Vereinen wie dem Jazz-Studio, der Tanzzentrale, dem Fränkischen Sängerbund und der Artothek.
Außerdem finden sich zahlreiche Festivals und Veranstaltungsreihen auf der Kürzungsliste, darunter Nürnberg Pop, das Menschenrechtsfilmfestival, das Filmfestival Türkei Deutschland, die Internationale Orgelwoche und die Kulturoase. Hinzu kommen Einschnitte für das Institut für moderne Kunst, das Germanische Nationalmuseum, die Nürnberger Symphoniker, Radio Z und die Medienwerkstatt.
Kunsthalle in Gefahr: Studierende und Förderverein schlagen Alarm
Studierende und Lehrende der Akademie der Bildenden Künste wenden sich in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Marcus König, Stadtkämmerer Thorsten Brehm und den Stadtrat. Sie befürchten eine systematische Zerlegung der soziokulturellen Landschaft.
Die Akademie selbst findet sich zwar ebenfalls auf der Streichliste, allerdings mit vergleichsweise kleinen Posten. Im Vordergrund steht für die Unterzeichnenden die Solidarität mit anderen Einrichtungen, die von den Kürzungen betroffen sind. Dazu zählen auch Orte, an denen Studierende selbst aktiv sind, etwa die Kunsthalle mit der Vitrine, einem Ausstellungsraum für Studierende der Akademie. „Was einmal geschlossen ist, kommt nicht zurück: Räume, Netzwerke und Erfahrung, die über Jahrzehnte gewachsen sind, lassen sich nicht wieder einkaufen, wenn die Kassen sich erholen“, schreiben die Studierenden und Lehrenden. Ihr Fazit: „Kultur ist keine freiwillige Leistung. Sie ist demokratische Infrastruktur.“
Die Sorge um die Kunsthalle teilt auch Stephanie Oschmann. Sie sitzt im Beirat für Bildende Kunst der Stadt und ist Vorsitzende des Fördervereins Contemporaries, der die Kunsthalle unterstützt. Oschmann sieht in den Plänen einen großen Rückschlag für eine offene und demokratische Gesellschaft. „Die Kunsthalle ist Teil der Stadtgesellschaft und immens wichtig für die Stadt. Sie ist ein Ort des kritischen Diskurses, des Austauschs, der kulturellen Vielfalt und der Teilhabe. Das alles wäre nicht mehr da“, sagte Oschmann dem Radiosender Bayern 2. Sie verstehe, dass gespart werden müsse und die Einschnitte alle träfen. Die Schließung der Kunsthalle gehe jedoch zu weit.
„Streich- und Sparorgie“: Kritik an der Doppelrolle des Oberbürgermeisters
Ein anderer Kritikpunkt betrifft die Zuständigkeit für die Kultur selbst. Nach dem Ausscheiden von Kulturbürgermeisterin Julia Lehner erklärte König im Frühjahr die Kultur zur Chefsache und verantwortet den Bereich seitdem selbst. Thomas Grethlein, Vorstandsvorsitzender des Instituts für moderne Kunst und früherer Aufsichtsratschef des 1. FC Nürnberg, sieht die Doppelrolle kritisch. Wer jetzt die Kürzungen durchsetzen müsse, sei ausgerechnet der, der den Bereich eigentlich verteidigen solle. Das sei keine gute Konstellation für die Stadt. Allgemein sei man beim Institut „fassungslos ob der Dramatik“.
Die frühere Bundesfamilienministerin und Nürnberger Ehrenbürgerin Renate Schmidt kann die Einsparpläne im Kulturbereich ebenso nicht nachvollziehen. Kunst und Kultur seien kein Luxus, sondern das Fundament einer freiheitlichen Demokratie. Diese Erkenntnis scheine in der Stadtspitze verlorengegangen zu sein: „Den Nürnberger Kulturreferenten Marcus König scheint das alles nicht erreicht zu haben, oder er hat sich beim OB nicht durchsetzen können. Nur so ist die kulturelle Streich- und Sparorgie zu erklären“, kommentiert Schmidt.
Brandbrief: „Wir fordern einen Plan“
Das Netzwerk Kultur Gegen Repression, Restriktion, Rechtsruck (KGRRR) hat zusammen mit 56 Unterzeichnenden einen Brandbrief an die Stadtspitze und die Mitglieder des Stadtrats geschrieben. Darin heißt es: „Wir sind keine verzichtbare Zugabe zum städtischen Leben. Wir sind ein Teil seiner Grundlage und Identität.“ Das Netzwerk der freien Kulturszene fordert transparente Folgenabschätzungen, bevor Kürzungen beschlossen werden, sowie einen verbindlichen Beteiligungsprozess mit Politik, Verwaltung und betroffenen Einrichtungen. Die Unterzeichnenden erkennen bei den Sparplänen bislang kein überzeugendes Gesamtkonzept. Ihr Fazit: „Kultur, Bildung & Soziales aufs Minimum zusammenzukürzen ist kein Konzept: Wir fordern einen Plan!“
Widerstand gegen Sparpläne: Demo, Menschenkette und ein „Markt der Unkürzbarkeiten“
Gegen die Sparpläne formiert sich ein breiter Protest. Dazu gehört unter anderem das Bündnis #UNKÜRZBAR Mittelfranken, ein Zusammenschluss aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Aktivistinnen und Aktivisten in der Region. Tatjana Sambale vom Bündnis stellt klar: „Soziale Arbeit und kulturelle Vielfalt sind kein Luxus, sondern die Grundlage für eine lebendige, demokratische Stadt. Wer hier kürzt, straft nur die Ärmeren ab!“
Der Protest gegen die Sparpläne soll am Freitag auch auf die Straße getragen werden. Ab 15 Uhr findet in der Nürnberger Innenstadt der „Markt der Unkürzbarkeiten“ statt. Rund um den Hauptmarkt wollen sich zahlreiche betroffene Vereine, Initiativen und Organisationen vorstellen, darunter die Gewerkschaftsjugend, das Netzwerk KGRRR und die Betriebsgruppe des Klinikums Nürnberg Nord. Ab 18 Uhr folgt eine Kundgebung vor dem Rathaus. Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Stadtrat ruft das Bündnis am 19. November zu einem kritischen Besuch der Stadtratssitzung auf. Treffpunkt ist um 8.30 Uhr vor dem Rathaus am Fünferplatz. Ab 15 Uhr soll eine Menschenkette rund um das Rathaus die Beratungen begleiten.
„Game over“: Das sagt OB König zur Kritik
Und was sagt der so scharf in der Kritik stehende OB und Kultur-Chef König? Angesprochen auf die Anliegen und Existenzängste zeigt er Verständnis: „Hinter jeder Zahl stecken und stehen Menschen und hinter jeder Maßnahme stehen konkrete Auswirkungen auch auf das Leben in unserer Stadt.“ Er wisse zudem, dass Kürzungen bei städtischen Zuschüssen Vereine, Verbände und Initiativen träfen, die „unfassbar wertvolle Arbeit“ leisteten. Eigentlich müsse die Stadt in Zeiten, in denen die Demokratie zunehmend infrage gestellt werde, mehr Geld für Sozial-, Kultur- und Gemeinschaftsprojekte ausgeben, sagt er. „Das Paradoxon ist: Wir haben das Geld nicht.“ Die Stadt nehme inzwischen sogar Kredite auf, um die Gehälter ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen. „Ich habe kein Geld auf dem Konto. Ich kann nichts überweisen. Game over.“
Weitere Details zum Sparpaket liest du in den kommenden Tagen auf nordbayern.de. Wie der Stadtrat ab 19. November entscheidet, erfährst du natürlich ebenso bei uns.