Für alle Positionen gibt es gute Argumente. Das heißt nicht, dass sich am Status Quo nichts ändern sollte. Nur: So wie die SPD-Fraktion im Stadtrat zuletzt agiert hat, namentlich Atila Karabag, ist jeder Änderungsversuch von vornherein zum Scheitern verurteilt. Und künftigen Umgestaltungswünschen wird es umso schwerer gemacht.
Die Hornschuchallee ist einer der empfindlichsten innerstädtischen Knotenpunkte. Hier besteht die einzige Möglichkeit, die Altstadt von Nord nach Süd im Auto zu durchqueren. In umgekehrter Richtung erfüllt die Wiesentstraße komplementär diese Funktion. Sie ist dafür noch weniger geeignet. Wer hier die Hand anlegt, der muss gute Argumente haben, weil es darum geht, ein seit Jahrzehnten (seit Einführung der Fußgängerzone Hauptstraße) gewohntes System zu verändern. Zum anderen benötigt er oder sie einen sehr langen Atem.
Als im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes der heutige OB nur mal angedeutet hat, man könne an der Hundsbrücke die nördliche Hornschuchallee vom Verkehr abhängen, organisierte der heutige zweite Bürgermeister flugs und durchaus populistisch angehaucht eine Unterschriftenaktion bei den Einzelhändlern. Das Ergebnis war vorherzusehen. Das lehrt uns: Eine Änderung muss gründlich vorbereitet und jahrelang diskutiert werden, ehe sie in Betracht gezogen werden kann. Viele Interessen sind zu berücksichtigen, nicht alle werden befriedigt werden können.
Bürgerbeteiligung ist das A und O, entbindet aber die Politik nicht von der Pflicht, schlussendlich selbst eine Entscheidung zu treffen. Wer dabei allein auf die Lautstarken hört, wird die Zukunft nicht meistern können. Der Trend der Zeit ist klar: Er geht in Richtung weniger Autoverkehr, mehr Raum für das soziale Leben, für Radler, Fußgänger und flanierende Kunden. Um dieses Bedürfnis mit den berechtigten Interessen der Ladenbetreiber möglichst gut unter einen Hut zu bringen, ist Fantasie angesagt, kreatives Denken und Mut zu Neuem. Die Zukunft gewinnt nicht, wer aus Angst vor Widerstand jede Veränderung scheut.
Die Zukunft gewinnt, wer sie trotz Widerstandes gestaltet. Die Hauptstraße wäre vor 30 Jahren nicht zur Flaniermeile geworden, wenn die Stadträte nur auf die lauten Proteste einiger Händler gehört hätten (von denen die lautesten schon bald die größten Profiteure geworden sind). Der Weg des Stadtrates Karabag aber, per Änderungsantrag quasi mit einem Federstrich und ohne breite Debatte Fakten schaffen zu wollen („nur ein Versuch“), ist einfach nur peinlich und wurde zurecht abgelehnt.
Darüber hinaus widerspricht er der offiziellen Linie von Rat und Stadtspitze, vor Eingriffen in bestehende Strukturen zuerst das in Arbeit befindliche Verkehrskonzept abzuwarten. Man fragt sich: Spricht die SPD-Fraktion eigentlich noch mit dem Oberbürgermeister oder den anderen Fraktionen?