In etlichen größeren Städten in der Region gibt es bei den jüngsten Stadtratswahlen einen klaren Sieger: die Grünen, die ihren Höhenflug in der Landespolitik nun im Kommunalen fortsetzen. Ob in Fürth, Schwabach oder Forchheim – die einst reine Ökopartei legte im Vergleich zu vor sechs Jahren vielerorts in der Wählergunst enorm zu.
Auffällige Ausreißer: das mäßige Abschneiden der grünen Oberbürgermeister-Kandidaten in Nürnberg (Verena Osgyan mit 15,1 Prozent), Fürth (Kamran Salimi mit 8,3 Prozent) und Erlangen (Susanne Lender-Cassens mit 13,5 Prozent).
Gestiegen ist ebenfalls die Wahlbeteiligung: in Schwabach um einen guten Prozentpunkt auf nun 52,6 Prozent oder in Fürth um drei Prozentpunkte auf 48,5 Prozent. Erlangen meldet sogar 57,7 Prozent Wahlbeteiligung, und damit ein Plus von satten elf Prozentpunkten gegenüber 2014. Ob die Wahlbeteiligung trotz, wegen oder völlig unabhängig von der Corona-Pandemie stieg, ist ungewiss. Klar scheint nur: Der Trend zur Briefwahl hält weiter an.
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Holten die Grünen vor sechs Jahren in Fürth passable 11,8 Prozent der Stadtratsstimmen, schafften sie dieses Mal um die 20 Prozent – und überholen damit sogar die CSU. Ein ähnliches Bild zeigt sich in Forchheim, wo die Forchheimer Grüne Liste mit knapp 22 Prozent nach der CSU (über 31 Prozent) zweitstärkste Kraft ist – eine Steigerung um fast neun Punkte.
Die SPD konnte ihr Ergebnis mit um die 19 Prozent halten, und das obwohl während der letzten Sitzungsperiode drei ihrer damals sieben Stadträte die Seiten gewechselt hatten.
Höheres Interesse an Umweltschutz
Auch in Schwabach sind die Grünen besonders stark: Entfielen 2014 noch 15,9 Prozent der Stimmen auf sie, sind es nun 23,7 Prozent. Das vielerorts gewachsene Interesse an Umwelt- und Klimaschutzthemen könnte auch hier ein Grund für das gute Abschneiden der Grünen sein. Wo es Sieger gibt, gibt es auch Verlierer: Sowohl in Fürth als auch in Schwabach büßt die CSU deutlich an Einfluss im Stadtrat ein.
Auffälligkeit in Fürth: Kaum neue, frische Kräfte mit CSU-Parteibuch finden sich unter den Gewählten, sondern vor allem altgediente Stadträte. Anders als bei den Grünen oder der SPD gelingt den Christsozialen somit kaum ein Generationenwechsel in den eigenen Reihen.
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In Schwabach bleiben die Christsozialen zwar mit 35,8 Prozent stärkste Kraft, verlieren aber neun Prozentpunkte im Vergleich zu 2014. Letztlich kehrt die CSU damit – nach dem Rekordergebnis von vor sechs Jahren unter dem starken Oberbürgermeister Matthias Thürauf (CSU) – zu ihrer tatsächlichen Stärke zurück.
Fulminant im Amt bestätigt
Auch wenn die Genossen in der einstigen SPD-Hochburg Schwabach erneut leicht verloren haben (minus drei Prozent auf 25,1 Prozent) und nun nahezu gleichauf mit den Grünen sind, heißt das Ergebnis dennoch: Zumindest im Kommunalen stabilisiert sich die SPD – nach den schwachen Resultaten bei Europa- und Landtagswahl, wo sie gerade so zweistellige Ergebnisse einfuhr.
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Anders ergeht es den Genossen in Fürth, die mit 42,7 Prozent ihren Status als Spitzenreiter behaupten können. Allerdings muss die SPD einen Verlust von über acht Prozentpunkten hinnehmen. Die absolute Mehrheit ist damit verloren. In der Folge müssen sich der erneut mit über 72 Prozent fulminant im Amt bestätigte Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) und seine Fraktion künftig Mehrheiten suchen – oder ein festes Rathaus-Bündnis eingehen.
Erfahrung mit solch einem Bündnis sammelte eine Ampelkoalition in Erlangen – bestehend aus SPD, Grüner Liste und FDP – in den vergangenen sechs Jahren, wobei die Bilanz gemischt ausfiel. Ob sich das auch bei dieser Stadtratswahl widerspiegelt, ist offen. Mit dem vorläufigen Ergebnis rechnet die Stadt erst heute.