Grundsätzlich gelte in Ortsdurchfahrten Tempo 50. Will man davon abweichen, brauche es Besonderheiten, die diese Abweichungen rechtfertigen. Dies könne etwa in reinen Wohngebieten ohne Durchgangsverkehr der Fall sein oder an Stellen, wo es einen hohen Bedarf für Fußgängerquerungen gibt.
Nicht per Beschluss möglich
Explizit verboten sei es, per Beschluss in einem gesamten Ortsgebiet auf Tempo 30 zu reduzieren. Also genau das, was die SPD sich für Massenbach überlegt hatte. Werner Götz und Güngör Bulduk (beide SPD) verwiesen darauf, dass man die Anregung aus dem Ortsentwicklungsausschuss Massenbach aufgenommen habe.
Wunsch nach Tempolimits
Tempo 30 kommt in regelmäßigen Abständen in die Stadt- und Gemeinderäte der Region. Immer wieder wünschen sich Anwohner Temporeduzierungen. Auch in Stopfenheim und Hörlbach hatte man das schon mal angeregt. Häufig enden diese Vorstöße mit der Einsicht, dass es gar nicht so viele Chancen für eine Tempo-30-Einführung gibt. So ist diese etwa bei höherrangigen Verbindungen wie Kreis- oder Staatsstraßen grundsätzlich ausgeschlossen.
In Eckersmühlen ging es
Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen. Eckersmühlen sicherte sich in diesem Jahr etwa eine Ausnahmeregelung. Seitdem gilt auf der gesamten Ortsdurchfahrt Tempo 30, obwohl es sich um eine Staatsstraße handelt. Das zu erreichen, bedurfte allerdings einer größeren Aktion. So reichten die Eckersmühlener eine Petition mit 900 Unterschriften an den Petitionsausschuss des Landtags ein und flankierten dies mit Unterstützung durch mehrere regionale Landtagsabgeordnete.
Am Ende gab der Petitionsausschuss dem Wunsch nach und forderte den Landtag auf, die entsprechende Regelung umzusetzen. Seit August 2022 gilt daher nun Tempo 30, wenn man durch Eckersmühlen fährt.
"Einfach Tempo-30-Schilder aufstellen?"
In Ellingen diskutierte man zunächst aber eine eher hemdsärmelige Lösung im Stadtrat. „Was passiert denn, wenn wir einfach Tempo-30-Schilder aufstellen?“, wollte SPD-Stadtrat Otto Rabenstein wissen. „Nix“, stellte darauf Verkehrspolizist Auernheimer fest. „Es gilt halt nicht, und ich kann Euch nicht empfehlen, Schilder aufzustellen, die da eigentlich nicht zulässig sind.“
Keine Raser in Massenbach
Er gab auch zu bedenken, ob man in puncto Massenbach nicht versuche „eine Geschwindigkeit zu reduzieren, die nicht gefahren wird“. Er verwies auf lediglich zwei Unfälle in der Zeit von 2016 bis 2022. Bürgermeister Matthias Obernöder (CSU) präsentierte zudem die Ergebnisse einer Geschwindigkeitsmesstafel, die im Ort aufgestellt worden war. Die ergab, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit der Autofahrer in Massenbach 35 km/h beträgt und es keine Raserprobleme gibt.
Ein Kompromiss
Die Diskussion über Fahrbahnverengungen zur Reduzierung der Geschwindigkeit endete schnell, nachdem klar wurde, dass man damit auch zahlreichen landwirtschaftlichen Fahrzeugen Probleme bereiten würde. Als Kompromiss kristallisierte sich heraus, Piktogramme auf der Straße anzubringen, die auf Tempo 30 hinweisen.
Die Massenbacher Lösung
Verkehrsrechtlich sind die zwar ebenfalls nicht bindend, aber da es sich nicht um kein offizielles Verkehrszeichen handelt, sah Auernheimer hier weniger Probleme. „Das können wir ja jetzt mal hinmalen, und dann sieht man schon, ob sich die Leute dran halten“, schlug CSU-Stadtrat Christian Wagner vor. Die Massenbacher Lösung könnte dann durchaus Symbolcharakter für die anderen Ortsteile haben. „Dann malen wir das in Hörlbach aber auch hin“, regte Stefan Spiegl (CSU) in der Sitzung schon mal an.