Am Sonntag in die Stadt zum Bummeln: Die einen freuen sich über verkaufsoffene Sonntage und mehr Zeit am Wochenende zum Shoppen. Die anderen, die in den Geschäften stehen und arbeiten müssen sind dagegen um jeden Sonntag froh, den sie frei haben.
Damit die verkaufsoffenen Sonntage nicht Überhand nehmen, gibt es die kirchlich-gewerkschaftliche Allianz für den freien Sonntag. Sie passen auf, dass Unternehmen und Städte sich an die rechtlichen Bedingungen halten. In Ansbach klappt das, laut Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB), nicht so gut. Die Stadt musste bereits 2018 aufgrund einer Klage seitens der Sonntagsallianz vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof geplante verkaufsoffene Sonntage zurücknehmen.
Jetzt hat der Stadtrat kürzlich mit großer Mehrheit für einen dritten verkaufsoffenen Sonntag im Ortsteil Brodswinden am 16. Oktober gestimmt - womit die Sonntagsallianz ganz und gar nicht einverstanden ist. Der DGB Mittelfranken und die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di Mittelfranken sehen unter anderen die rechtlichen Voraussetzungen für einen verkaufsoffenen Sonntag nicht erfüllt. Das hätten die Gewerkschaften bereits dem Rechtsamt, dem Oberbürgermeister sowie den Stadtratsmitgliedern in einer Stellungnahme mitgeteilt.
Regierung von Mittelfranken soll über Sonntag entscheiden
Bislang habe die Stadt darauf allerdings nicht reagiert, weshalb sich der DGB als Teil der Sonntagsallianz nun mit einer Beschwerde an die Regierung von Mittelfranken als Aufsichtsbehörde gewendet hat. „Unser Ziel ist es, einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag zu verhindern. Dem Versuch, den Sonntag als gemeinsamen freien Tag mit fadenscheinigen Begründungen wirtschaftlichen Interessen zu opfern, muss die Regierung von Mittelfranken jetzt einen Riegel vorschieben“, sagt DGB-Regionsgeschäftsführer Stephan Doll.
Aus Sicht des DGB könne es nicht sein, dass Handelsunternehmen den Schutz des Sonntags ignorieren und somit ihre Umsatzinteressen durchsetzen wollen. Es liege nun an der Aufsichtsbehörde, so der DGB, den Regeln und Gesetzen zu verkaufsoffenen Sonntagen auch Geltung zu verschaffen.
In einer ersten Reaktion teilte die Regierung von Mittelfranken dem DGB mit, dass die Stadt Ansbach „zur Stellungnahme aufgefordert“ sei. Den verkaufsoffenen Sonntag am 16. Oktober sollten sich die Ansbacher also vorerst noch nicht im Kalender markieren.