Demonstration in Erlangen gegen Einschränkungen

23.05.2020, 16:22 Uhr

ERLANGEN - Aus Anlass des Jubiläums "70 Jahre Grundgesetz" fand auf dem Erlanger Rathausplatz eine Kundgebung statt, um dagegen zu protestieren, dass durch die Schutzbestimmungen wegen Corona-Pandemie die Grundrechte aus Sicht der Organisatoren in übertriebenem Maß beschnitten würden.

Dies betreffe beispielsweise die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. So seien nicht nur die Abstandsregeln zu beachten, sondern gebe es bei Demonstrationen nach wie vor Begrenzungen bei der Anzahl der Teilnehmer und bei der Wahl der Örtlichkeit.

Die Teilnehmer betonten auf Anfrage der Erlanger Nachrichten, dass sie keiner bestimmten Gruppe angehören, und distanzierten sich auch von Rechtspopulisten, die bekanntlich ähnliche Demonstrationen schon als Plattform für ihre Parolen nutzten.

"Wir wenden uns gegen alles, was nicht mit dem Grundgesetz konform ist", hob eine der Initiatorinnen hervor. Bis auf Weiteres sollen jeden Samstag ab 15 Uhr solche Kundegebungen auf dem Rathausplatz stattfinden. Auch für Montag, 25. Mai, ist ab 18 Uhr eine geplant.

8 Kommentare

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moritz27

29.05.2020, 08:34

@Korrekturleser: Für mich stellt sich die Frage: wer informiert denn die Medien bei einer Demo? Die Stadt, bei der die Veranstatlung ja angemeldet werden muss oder der Veranstalter? Und wie wird entschieden, ob und in welcher Form berichtet wird? Reicht bereits ein Demonstrant für eine Bildfolge oder müssen es mindestens zwei sein? Und was wird denn an konkreten anderen Maßnahmen gefordert, außer Allgemeinplätzen, wie der Hinweis, auf genehme Artikel des GG zu achten? Mich hat es beispielsweise gestört, dass in BW andere Regeln bei Beisetzungen gelten (ohne dass dabei Infektionen bekannt geworden sind) als in Bayern. Also habe ich voreiniger Zeit einen Mail-Schriftverkehr mit der Bayerischen Staatskanzlei und dem Büro des MP geführt, was zur Folge hatte, dass Bayern die Regelung von BW inzwischen übernommen hat. Ich halte es persönlich für sinnvoller Lösungen vorzuschlagen, als mit einem Pappschild rumzulaufen.

Maxi77

29.05.2020, 08:20

Nur um es mal kurz zu erwähnen, weil es hier hin gehört: Es kann bezweifelt werden, daß die durchgezogenen Maßnahmen verfassungsgemäß waren und sind. Grund: grob gesagt, für die Grundrechtsbeschränkungen hätte es gesetzliche Maßnahmen durch den Bundestag benötigt. Tatächlich wurde lediglich das Infektionsschutzgesetz dafür angewendet und dann Verwaltungsakte erlassen. Das war aber nicht im Einklang mit den Anforderungen des Grundgesetzes. Außerdem müssten solche einschneidenden Maßnahmen stärker und engmaschiger auf Verhältnismäßigkeit und Wirksamkeit geprüft werden.

moritz27

29.05.2020, 08:01

Jeder, der diese Pandemie für harmlos hält, kann Gutes tun. Einfach nach Brasilien reisen und dort in einer Klinik mitarbeiten oder beim Ausheben der Gräber helfen. Die suchen noch unerschütterlich unerschrockene Helfer.

echtER

29.05.2020, 07:02

Ernsthaft? In dem völlig verengten Erlangen ist unter Einhaltung der Abstandsregeln eine Großdemonstration ganz einfach nicht möglich. Freitagskids stehen nur deshalb Freitags nicht rum! ... Oder lag das nicht doch daran, dass die Schulen geschlossen hatten??? Viel problematischer zu sehen ist die Tatsache, dass auf die vorhandenen Nöte, Sorgen und Ängste nicht mit Fakten und Hilfen entgegnet wird. Aber da es nur eine echte Minderheit “jenseits von Rechts” ist, die sich hier eine Stimme gab, braucht es wohl kein Zuhören sondern nur Spott durch Kommentare?

Don't worry, be happy

25.05.2020, 14:18

Ja, was sollen denn die Demonstranten auch machen. Jetzt wo kaum noch Flugzeuge fliegen und es keine Kondensstreifen mehr gibt, kann man nicht mehr gegen Chemtrails demonstrieren. Da muss man sich natürlich ein anderes Thema suchen. ;-)