Forchheim - Personalfragen sind noch immer die spannendsten Fragen. Wer wird den Oberbürgermeister als Stellvertreter/in begleiten bis 2026? Jetzt ist die Zeit der Entscheidung. Auch über den Zuschnitt der wichtigen Stadtratsausschüsse.

Am Donnerstag, 7. Mai, findet um 16 Uhr die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates statt. Und zwar im Saal des Kolpingshauses, damit die 40 Rätinnen und Räte, der Oberbürgermeister, die Verwaltungsmitarbeiter und Verwaltungsmitarbeiterinnen sowie die Öffentlichkeit genügend Platz haben, den gebotenen Abstand zu halten.

In dieser Sitzung wird per Abstimmung festgelegt, wie viele Stellvertreter und Stellvertreterinnen der OB bekommen und wer diese Posten bekleiden soll. In dieser Sitzung kann aber auch die bestehende Geschäftsordnung geändert werden, was zum Beispiel die Aufgaben der Stadtratsausschüsse betrifft. In den Ausschüssen wird die eigentliche Arbeit gemacht, manche sind endgültig beschließend, wie der Bauausschuss. Bei lediglich vorberatenen Themen ergeht eine Empfehlung an den Gesamtstadtrat, an die der sich in der Regel hält.

Personalfragen sind natürlich immer besonders spannend: Wer wird was, und vor allem: Wer wird nichts? Wir haben uns in den Fraktionen des Stadtrates umgehört und als Ergebnis kristallisiert sich ein wenig überraschendes Ergebnis heraus: Die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass Udo Schönfelder (CSU) Bürgermeister Stellvertreter des OB wird sowie Annette Prechtel (FGL) Stellvertreterin. Somit hätte der Oberbürgermeister zum ersten Mal seit 2008 wieder zwei Stellvertreter, die ganz korrekt „weiterer Bürgermeister und weitere Bürgermeisterin“ genannt werden müssen.

Schönfelder wurde von seiner Fraktion, deren Sprecher er bis 30. April ist, schon öffentlich nominiert. Der – ab Mai – neue Fraktionschef Josua Flierl gibt ausführlich Auskunft: „Wir halten eine Verteilung der umfangreichen Tätigkeiten auf mehrere Schultern für sinnvoll und stehen der Frage nach einem weiteren Stellvertreter oder einer Stellvertreterin des Oberbürgermeisters offen gegenüber.“ Dafür „kommt für uns allen voran die Fraktion der Forchheimer Grünen Liste in Frage. Wir würden uns unabhängig von der Frage welche Fraktion jedoch insbesondere sehr freuen, wenn sich der Stadtrat auf eine Frau als etwaige weitere Bürgermeisterin verständigen würde.“

Die FGL selbst berät sich zu diesen Fragen noch und will eine Fraktionssprechersitzung abwarten, die der OB für Donnerstagabend einberufen hatte. FGL-Sprecherin Annette Prechtel schaffte es als OB-Kandidatin zwar nicht in die Stichwahl, erhielt aber mit über 10.000 Stimmen die meisten Voten aller Stadtratsmitglieder. Das spricht dafür, sie in die Stadtspitze zu integrieren. FGL und CSU haben außerdem im 40-köpfigen Stadtrat mit zusammen 21 Stimmen eine rechnerische Mehrheit.
Die Freien Wähler (drei Sitze), so ihr Sprecher Manfred Hümmer, sehen nicht „die zwingende Notwendigkeit eines (zweiten) weiteren Bürgermeisters“.

Zur Personalfrage wollen sie sich noch nicht äußern. Die FDP (zwei Sitze), sagt ihr neuer Gruppensprecher Tino Reichhardt, halten einen zweiten Stellvertreter ebenfalls nicht für nötig. Wie bisher könnten im Notfall die Fraktionssprecher diese Funktion ausüben. Die SPD (sieben Sitze) wird erst kommende Woche darüber sprechen, welche Position sie dazu einnehmen will. Zum Thema Zuständigkeiten in den Ausschüssen hat die CSU-Fraktion auch eine klare Haltung: Alles soll so bleiben, wie es ist. Die Idee allerdings, einen Ferienausschuss für Notzeiten, wie derzeit, in der Geschäftsordnung zu verankern, möchte die CSU umgesetzt sehen.

Die FDP möchte aus dem Planungs- und Umweltausschuss (PLUA) einen PLUAM machen, wobei das M für Mobilität steht: „Mobilität sollte hier analog zum Kreistag mehr Gewicht erhalten und Mobilität ganzheitlich betrachten werden“. Außerdem will die FDP aus dem Haupt-, Personal- und Kulturausschuss zwei Gremien machen: „Das Thema Kultur soll herausgelöst werden, damit Kultur, Innenstadtentwicklung und Veranstaltungen mehr Gewicht eingeräumt werden kann“, so Tino Reichardt.

Wie die CSU wollen die Freien Wähler an den Ausschüssen nichts verändern. Aber: „Wir sehen dagegen absolut die Erfordernis, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass eine konkrete Aussage zur zeitgerechten Behandlung von Anträgen der Fraktionen getroffen wird.“ Dieser Punkt hatte wiederholt für Unmut bei den meisten Stadtratsmitgliedern gesorgt. Sie warfen dem OB vor, ihre Anträge ohne Not zu verschleppen, was der aber immer bestritt.

Zwischen 1990 und 2008 hatte die Stadt immer zwei Stellvertreter: Hermann Ammon (CSU, 1990-2002), Rainer Herrnleben (SPD, 1990-1996), Maria Wagner (CSU, 1996-2008) und Franz Streit (CSU, seit 2002).